Podologe/Podologin
Podologe/Podologin Ein Gesundheitsfachberuf mit Zukunft
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Deutscher Verband für Podologie (ZFD) e.V.

Datenschutzbeauftragter in Heilmittelpraxen ab 10 Personen

News

Am 26. April 2018 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder festgelegt, dass Therapiepraxen nur dann einen Datenschutzbeauftragten (DSB) bestellen müssen, wenn in der Regel ständig mindestens zehn Personen mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind.

In der Regel ist nicht von einer „umfangreichen Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten“ auszugehen und kein DSB zu benennen. Das gilt für Einzelpraxen und wurde nun auch für Praxisgemeinschaften oder Gemeinschaftspraxen ergänzt.

Ausnahmen sind denkbar: Sehr große Praxisgemeinschaften oder Gemeinschaftspraxen, bei denen bspw. eine sehr umfangreiche Datenverarbeitung erfolgt oder neue, risikobehaftete Technologien zum Einsatz kommen, sind zu einer Datenschutzfolgeabschätzung und der Benennung eines DSB auch unter 10 Verarbeitern verpflichtet. Dabei bleibt die Konferenz in ihrer Aussage leider unpräzise.

Der Beschluss konkretisiert damit zumindest die Bestellpflicht nach Art. 37 Abs. 1 lit. b und c in Verbindung mit § 38 BDSG (neu) für den vermutlich größten Teil der Heilmittelpraxen.